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Juliane Bogner-Strauß

Juliane Bogner-Strauß - Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend (ÖVP)

Juliane Bogner-Strauß ist die Ministerin der ÖVP für Frauen und Familie. Schon die Verbindung dieser zwei Portfolios zeigt, welchen Platz die schwarz-blaue Bundesregierung Frauen zuspricht: Den der Hausfrau und Mutter. Dementsprechend sieht die Politik im Ressort aus.

Was von Bogner-Strauß als Frauenministerin zu erwarten sein wird, zeigte sie schon früh: Als im Frühjahr 2018 hunderttausende Frauen das Frauenvolksbegehren unterschrieben, stellte sie sich quer. Frauenministerin Bogner-Strauß unterzeichnete das Frauenvolksbegehren nicht, weil es ihr „zu weit gehe“. Für einige Forderungen des Volksbegehrens drückte sie dennoch Zuspruch aus, insbesondere für den Ausbau flächendeckender Kinderbetreuung. Dass diese noch nicht ausreiche brachte sie auch als Vorwand dafür, weshalb sie erstmal gar nicht über einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz sprechen möchte.

Im Juli 2018 zeigte sich dann: Die Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung sollen nicht ausgebaut, sondern gekürzt werden
Bogner-Strauß trägt aber nicht nur die Kürzungsagenda der Bundesregierung mit - auch für rassistischen Populismus hält sie gerne her: Das übrige Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung soll jetzt an die Einführung eines Kopftuchverbots in Schulen und Kindergärten geknüpft sein.

Bogner-Strauß ist außerdem eine Verfechterin des Familienbonus PLUS, der sowohl Absetzbeiträge für Kinderbetreuung als auch den Kinderfreibetrag streicht und stattdessen bei höheren Einkommen höhere Steuerrückgaben liefern soll. Gutverdienende profitieren davon, Familien mit geringen Einkommen und AlleinerzieherInnen bleiben auf der Strecke.

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